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AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen Trapezprofile Deutschland

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand September 2021

§1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen oder zwischen dem Betreiber des Shops („Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

2) Die vorliegenden AGB gelten auch für weitere Rechtsbeziehungen die auf Grundlage einer Anfrage/Bestellung über ebay.de, ebay-kleinanzeigen.de, E-Mail oder Vor-Ort-Beauftragung zu Stande kommen.

3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

§2 Vertragspartner

Auf Grundlage dieser AGB kommt zwischen dem Kunden und der

On Spot Service GmbH,
vertreten durch den Geschäftsführer Stefan Maly,
Anschrift: Söllichauer Straße 7, 04356 Leipzig
Tel: 0341 520 19 134
Email-Adresse: kontakt@on-spot-service.de
Handelsregister: Leipzig
Handelsregisternummer: HRB 33833

nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.

§3 Vertragsschluss

Der Anbieter teilt einem Kunden auf dessen Nachfrage Preise und mögliche Lieferdaten mit, ohne damit ein Angebot im Sinne des § 145 BGB, sondern eine Aufforderung an den Kunden zu erstellen, seinerseits ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages abzugeben. Erst eine Bestellung des Kunden ist als verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages anzusehen, dessen Annahme sich der Anbieter vorbehält.

Ein Vertrag kommt durch Annahme des Anbieters in Form und mit dem Inhalt einer Auftragsbestätigung (im Folgenden AB) oder Rechnungslegung oder Produktion & Lieferung zustande. Der Kunde ist verpflichtet, die AB oder Rechnung vom Anbieter unverzüglich zu überprüfen. Gibt nach Auffassung des Kunden die AB oder die Rechnung den Vertragsinhalt unzutreffend oder unvollständig wieder, hat er dies dem Anbieter binnen drei Werktagen schriftlich mitzuteilen, anderenfalls gilt der Vertrag als mit dem Inhalt der AB, Rechnung oder Lieferung als zustande gekommen.

§4 Zustandekommen des Vertrages im Internet-Shop & auf weiteren Bestellwegen

1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Dies gilt auch für Waren gesehen bei ebay.de; ebay-kleinanzeigen.de, unsere eigenen Online-Präsenzen oder bei Belichtungen vor Ort in einem unserer Lager. Weiterhin genannt „weitere Bestellwege“

2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop oder auf weiteren Bestellwegen gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die aufgezeigten Waren (z.B. im Warenkorb, auf der Auftragsbestätigung oder Bestellemail) ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung i.d.R. durch die Rechnungslegung.

§5 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext und die Bestelldaten werden vom Anbieter gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Alle relevanten Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden auf Verlangen per E-Mail zugesandt. Die AGB kann der Kunde zudem jederzeit auf der Website www.trapezprofile-deutschland.de/agb einsehen und ausdrucken.

§6 Preise, Versandkosten

1) Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, wenn nicht gesondert ausgewiesen. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die der Kunde zu tragen hat und die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.

2) Die Versandkosten je Auftrag beziehen sich grundsätzlich soweit nichts anderes vereinbart auf eine Lieferung. Gegebenenfalls können, wenn gewünscht oder wenn notwendig auch Teillieferungen gegen Mehrpreis erfolgen.

§7 Zahlungsbedingungen

1) Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

Vorkasse (Banküberweisung) und Bezahlservice PayPal gegen Gebühr. EC- und Barzahlung sind an den Standorten Leipzig & Könnern möglich. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und zurückgewiesen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlarten auszuschließen bzw. die Zahlungsart Vorauskasse einzusetzen.

2) Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss sofort ohne Abzug fällig. Und wie folgt zu begleichen:

Vorauskasse per Überweisung an folgendes Bankkonto:

Bank: Commerzbank
IBAN: DE23 8604 0000 0371 3427 00
BIC: COBADEFFXXX

Zahlungen per paypal:
kontakt@on-spot-service.de
EC- oder BAR-Zahlungen:

Vor Ort in den Standorten Leipzig oder Könnern vor Abholung oder Lieferung

3) Nach Ablauf der Zahlungsfrist, maximal 8 Kalendertage nach Rechnungsstellung, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Der Kaufpreis ist während des Verzuges in Höhe von 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Anbieter behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Der Anbieter wird bei Verzug des Kunden eine Zahlungserinnerung mit einer Zahlungsfrist von 7 Tagen nach Erhalt der Zahlungserinnerung an den Kunden senden. Der Anbieter behält sich vor, dem Kunden Mahngebühren in Rechnung zu stellen. Zudem behält sich der Anbieter vor, nach fruchtlosem Verstreichen der in der Zahlungserinnerung gesetzten Zahlungsfrist vom Vertrag zurückzutreten.

4) Stehen mehrere Forderungen gegenüber dem Kunden offen und reicht eine Zahlung des Kunden nicht zur Tilgung sämtlicher Forderungen aus, so erfolgt die Tilgung nach den gesetzlichen Vorschriften (§ 366 Abs.2 BGB), selbst wenn der Kunde ausdrücklich auf eine bestimmte Forderung gezahlt hat.

5) Rückzahlungen erfolgen auf dem gleichen Weg, wie wir Ihre Zahlungen erhalten haben; wenn nicht anders schriftlich vereinbart.

§8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden verbleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.

§9 Lieferzeiten

Die in der AB oder Rechnung genannten Lieferzeiten sind unverbindlich, wenn nicht ausdrücklich ein verbindlicher Liefertermin schriftlich vereinbart und bestätigt wurde.

§10 Abhol- und Lieferbedingungen

1) Der Kunde kann zwischen folgenden Möglichkeiten wählen: Abholung, Anlieferung ohne Entladung und Anlieferung mit (Kran-)Entladung. Für Kleinteile wird auch Paketdienst (Versand) angeboten.

2) Die Abholung der Ware erfolgt am Lager des Anbieters.

3) Nach Fertigstellung der Ware erhält der Kunde eine Benachrichtigung des Anbieters in Form einer Fertigmeldung per Telefon, E-Mail oder Whatsapp-Nachricht über die Versandbereitschaft der Ware, was der Abholbereitschaft entspricht. Der Kunde hat die Abholung unter Angabe des gewünschten Abholtermins anzumelden, damit die Ware für ihn bereitgestellt werden kann. Ohne Anmeldung ist mit längeren Wartezeiten zu rechnen.

4) Abholzeiten:

Mo. – Do. 8:00-16:00 Uhr (nach Anmeldung)
Fr. 8:00-14:00 Uhr (nach Anmeldung)

5) Bei der Abholung der Ware ist zu beachten, dass der Anbieter die Ware ausschließlich mit Staplern verlädt. Das Abholfahrzeug muss über eine ausreichend große Ladefläche verfügen und von oben belastbar sein (z.B. offene Anhänger). Die Pakete können je nach Profil und Verpackung eine Breite von bis zu 1,30 m erreichen. Eine Abholung mit geschlossenen Fahrzeugen (PKW, Sprinter, Kofferwagen, PKW mit Pferdeanhänger, o. ä.) ist nur per Handbeladung möglich.

Der Kunde hat in diesem Fall für ausreichend Personal zu sorgen. Der Anbieter stellt in diesem Fall die Ware zur Handeinladung bereit. Für Schäden, die während der Handbeladung an der Ware oder Fahrzeugen entstehen, haftet der Kunde. Zur Sicherung der Ware auf dem Fahrzeug des Kunden sind Spanngurte nach StVO notwendig. Eine Verladung auf einen Dachträger (Dachgepäckträger) nimmt der Anbieter nicht vor.

Ist keine ordnungsgemäße und verkehrssichere Verladung oder Sicherung der Ware möglich, wird die Ware nicht an den Kunden übergeben oder die Weiterfahrt verwehrt. Sichert der Kunde die Ware nicht ordnungsgemäß, haftet der Anbieter für Folgeschäden im Straßenverkehr nicht.

6) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands (Festland – ausgenommen sind die Inseln Fehmarn, Rügen und Usedom)

7) Die Lieferung der Ware erfolgt – wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse und als Abholung, gegen benannte Kosten auch auf dem Versandweg. Der Versand/Bereitstellung der Ware (gilt auch für Handelsware) wird spätestens vier Wochen nach Fertigstellung der Produktion und nach Gutschrift des vom Kunden zu zahlenden Kaufpreises zzgl. anfallender Versandkosten, durch den Anbieter erfolgen.

8) Sofern nicht anders vereinbart, wird ausschließlich mit 18 oder 40 Tonnen- Aufliegerfahrzeugen (Gesamtlänge des Fahrzeugs beträgt bis zu 16 m) angeliefert. Der Kunde garantiert, dass mit einem solchen Fahrzeug der Ort der Entladung erreichbar ist und befahren werden kann. Falls der Kunde nicht mit Kranentladung beim Anbieter bestellt hat (Anlieferung ohne Entladung), hat er selbst für eine ordnungsgemäße Entladung zu sorgen, d.h. je nach Lieferlängen müssen geeignete Entlademittel vorhanden sein (Kran, Stapler, Frontlader, etc.).

Nach vorheriger Absprache mit dem Anbieter können kleinere Kommissionen auch per Hand durch den Kunden entladen werden. Der Kunde hat die Entladung der LKW zügig vorzunehmen. Er hat dafür zu sorgen, dass zum vereinbarten Anlieferungstermin ausreichend Personal und geeignete Hebemaschinen an der Entladestelle vorhanden sind und die Entladung nicht länger als eine halbe Stunde dauert. Verzugskosten werden dem Kunden weiterbelastet.

9) Bei einer vom Kunden gewählten Lieferung mit Kranentladung werden die Kosten auf Grundlage der Postleitzahl des Lieferorts berechnet. Die Eingabe der Postleitzahl und Anzeige der Versandkosten erfolgen im Warenkorb.

10) Der Anbieter liefert die Ware frei Bordsteinkante.

11) Entladungen auf Gebäuden, anderen Fahrzeugen oder nicht befestigten Untergründen sind nicht zulässig bzw. erfolgen ausschließlich auf Risiko des Kunden.

12) Die Ware wird max. 3 Wochen kostenlos ab Bestelleingang (i.d.R Tag der Rechnungslegung bzw. Fertigmeldung bei Produktionsaufträgen) eingelagert. Danach entstehen Lagerkosten in Höhe von 1,50€ pro m² pro Tag (netto).

13) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Versendungskauf auf den Kunden über; sobald die Sendung dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung des Transports bestimmten Person übergeben worden ist. Hinsichtlich des Gefahrenübergangs steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.

14) Der Kunde versichert, die richtigen und vollständigen Adressdaten, Rechnungs- und Lieferanschrift sowie Telefonnummer bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Die Avisierung der Lieferung erfolgt im Regelfall 1-2 Tage vor Auslieferung der Ware durch den zuständigen Spediteur per Telefon, E-Mail oder WhatsApp. Eine terminierte Anlieferung muss ausdrücklich vereinbart werden; die von Fall zu Fall zu ermittelnden zusätzlichen Kosten einer terminierten Anlieferung zahlt der Kunde. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung bzw. Lieferung kommen – etwa erneut anfallende Versand-/Lieferkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen.

15) Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere aufgrund höherer Gewalt, Nichtbelieferung oder lediglich teilweisen Belieferung durch eigene Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, unverzüglich zurückerstattet.

§11 Sonstige Vorbehalte

1) Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen.

2) Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

§12 Gewährleistung

1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden ist § 14 (Haftungsausschluss) der AGB maßgeblich.

2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

3) Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen.

4) Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

5) Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

§13 Güte/Art, Maße und Nachweise & Toleranzen

1) Geschuldet sind Produkte mittlerer Art und Güte je nach Art der Produkte(1.Wahl/2.Wah /3.Wahl)

a) 1. Wahl = technisch einwandfreies Produkt mit Gewährleistungsansprüchen gemäß Produzenten, Farbabweichungen sind möglich je nach Zeitpunkt der Bestellung, ebenfalls zulässig sind Maßabweichungen (s. §14 Pkt 2 der AGB)

b) 2. Wahl = technisch verbaubares Produkt mit kleinen Schäden z.B. Dellen, Beulen, Kratzern, Schaumstörungen sowie kleine Fehlstellen an baurelevanten Stellen z.B. Überlappungen, Farbunterschiede z.B. durch unterschiedliche Chargen sind möglich; die vorangegangenen möglichen Abweichungen sind zu tolerieren und stellen keinen Mangel dar; Gewährleistung oder Garantie entfallen

c) 3. Wahl = teilweise bereits verbautes, beschädigtes und teilweise nicht einwandfrei verbaubares Material mit erheblichen Störungen der Oberfläche und des Kerns, Kratzer, Dellen, Beulen, Schaumstörungen und Farbunterschiede z.B. durch unterschiedliche Chargen sind möglich; die vorangegangenen möglichen Abweichungen sind zu tolerieren und stellen keinen Mangel dar; Gewährleistung oder Garantie entfallen

d) Blasenbildungen für Waren der 1., 2. Und 3. Wahl sind möglich. Dies stellt v.a. einen optischen Mangel dar und ist zu tolerieren, bei Bedarf kann dies gegen eine separate Rechnungslegung mit optischen Beeinträchtigungen saniert werden; für Ware der 1. Wahl ist innerhalb des Gewährleistungszeitraums, bei ordnungsgemäßer und sachkundiger Verlegung, eine Kostenübernahme durch den Produzenten möglich

2) Toleranzen im Rahmen der einschlägigen Normen sind zu akzeptieren.

a. Längenabweichungen: +/- 2%
b. Blechstärken: +/-0,05mm
c. Kernstärken: +/- 2%

3) Güten und Maße bestimmen sich nach den DIN- und EN-Normen bzw. Werkstoffblättern, wenn seitens des Anbieters nicht anderweitig definiert. Mangels vorgenannter Punkte gilt der Handelsbrauch. Bezugnahmen auf Normen, Werkstoffblätter oder Werks- Prüfbescheinigungen sind keine Zusicherung von Eigenschaften und Garantien, ebenso wenig Konformitätserklärungen, Herstellererklärungen und entsprechende Kennzeichnungen wie CE und GS. Ob eine Zulässigkeit, ausreichende Tragfähigkeit und/oder Eignung der Ware für den geplanten Einsatz des Käufers vorliegt, unterliegt nicht der Kontrolle des Verkäufers. Benötigt oder wünscht der Käufer, z.B. aufgrund behördlicher Auflagen, für Waren mit beschränktem Nachweis oder für Waren für die es weder technische Baubestimmungen noch allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt,

Prüfzeugnisse, prüffähige statische Berechnungen, Zustimmungen im Einzelfall und/oder Änderungen an der Ware, so gehen diese Kosten zu Lasten des Käufers.

4) Im Falle rein optischer Mängel ist der Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen, es sei denn, die optischen Mängel sind so gravierend, dass ein Festhalten am Vertrag für den Bauherrn nicht zumutbar ist.

§14 Reklamationen

1) Reklamationen aller Art sind dem Anbieter innerhalb der folgenden Fristen an einkauf@on-spot-service.de zu melden:

a) Sichtbare Schäden: innerhalb von 5 Tagen
b) Verdeckte Schäden: innerhalb von 4 Wochen
2) Die Mängel sind in jedem Fall schriftlich in folgender Form aufzuzeigen:
a) Datum der Abholung oder Lieferung
b) Belegnummer (z.B. Lieferschein oder Rechnung)
c) Ausreichendes und aussagekräftiges Bildmaterial

3) Im Falle einer fehlenden Einigung zum Reklamationsfall, kann der Kunde erst dann den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten, wenn seitens des Anbieters die Mangelbeseitigung trotz angemessener Fristsetzung innerhalb der Frist nicht begonnen hat oder wenn die Mangelbeseitigung gemäß Abs. 2 zweimal gescheitert ist.

§15 Transportschäden

1) Der Kunde wird den Anbieter im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.

2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Anbieter oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen des § 16.1 dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 12 dieser AGB.

§16 Datenschutz

Der Anbieter weist den Kunden darauf hin, dass zur Vertragsabwicklung personenbezogene Daten von ihm und eventuell seiner Mitarbeiter, ausschließlich zur Vertragsabwicklung EDV-technisch gespeichert und genutzt werden. Der Kunde erklärt sich mit dieser Verwendung seiner Daten einverstanden. Die Datenschutzerklärung kann der Kunde zudem jederzeit auf der Website www.trapezprofile-deutschland.de/agb einsehen und ausdrucken

§17 Haftungsausschluss

1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind, z.B. hat der Anbieter dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§18 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§19 Zurückbehaltung & Aufrechnung

1) Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur dann, so seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder zwischen den Parteien unstreitig ist.

2) Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

§20 Rechtswahl & Gerichtsstand & Sprache

1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Leipzig, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

3) Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

§21 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, nichtig sein oder nichtig werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen/ nichtigen Bestimmung werden die Parteien eine solche Bestimmung treffen, die dem mit der unwirksamen/nichtigen Bestimmung beabsichtigten Zweck am nächsten kommt. Dies gilt auch für die Ausfüllung eventueller Vertragslücken.

§22 Umsetzung der ODRRichtlinie

OnlineStreitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur OnlineStreitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.

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Tel. +49 341 520 19 133 | info@trapezprofile-leipzig.de

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